Stoppt das Töten!

Rede von Thomas Schwoerer, Bundessprecher der DFG-VK

beim Offenen Singen mit Kundgebung für Frieden, gegen Krieg in Frankfurt/M. am 19. September 2023

im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen!

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Entsprechend hat die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen letztes Jahr sofort den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilt. Wir fordern den Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine und einen Stopp des Aufrüstungsprogramms der Bundesregierung. Wir wollen nicht den weltweit drittgrößten Rüstungsetat haben, auf den dieses Programm hinausläuft.

Hunderttausende sind schon in diesem Krieg gestorben. Es dürfen ihm nicht weitere Abertausende zum Opfer fallen! Wir fordern massive internationale diplomatische Initiativen auch der Bundesregierung, natürlich in Absprache mit der Ukraine, zu einem Waffenstillstand und anschließenden Verhandlungen. Nur so findet das Elend der Menschen in der Ukraine ein Ende. Mit unseren Friedensliedern, mit denen wir direkt nach meinem Beitrag beginnen, setzen wir dafür ein Zeichen.

Die ukrainische Gegenoffensive verläuft so zäh, dass in den USA offen Zweifel an der Kiewer Strategie geäußert werden, und bald erschwert der Herbstregen weitere Offensiven. Weder Russland noch die Ukraine haben eine realistische Chance, diesen Krieg zu gewinnen, in dem es nur Verlierer geben kann. Die Lösung auf dem Schlachtfeld zu suchen, ist keine verantwortungsvolle Alternative. Zudem erhöht sich laut Jürgen Habermas mit jedem Tag, an dem Verhandlungen nicht eingeleitet werden, die Gefahr eines dritten Weltkriegs, der wahrscheinlich ein atomarer wäre.

Wichtig sind außerdem nicht-militärische Beiträge zur Schwächung der zermalmenden Gewalt dieses Krieges, um wieder mit Habermas zu sprechen.  Das sind humanitäre Visa und Asyl für alle Kriegsdienstverweigerer, Militärdienstentzieher und Deserteure aus den beteiligten Ländern, die Franz Nadler von Connection zu Recht fordern wird, sowie ziviler Widerstand. Dazu zählt die Plakataktion der Mitarbeiterin des russischen Staatsfernsehens am 14. März letzten Jahres. Dazu zählen auch die 235 gewaltfreien Aktionen in der Ukraine zwischen dem 24. Februar und dem 30. Juni. Ukrainer:innen in den besetzten Gebieten haben russische Flaggen abgehängt, Kundgebungen durchgeführt und Verkehrsschilder manipuliert. Lehrer:innen, Schulleiter, Bürgermeister, andere Beamt:innen sowie Mitarbeiter:innen in Fernsehen und Rundfunk haben sich geweigert, mit den Besatzern zusammenzuarbeiten. Medizinisches Personal, Arbeiter und Unternehmer haben Steuerzahlungen oder öffentliche Arbeiten abgelehnt.

Das ist eine bemerkenswerte Bilanz. Sie zeigt, welches um so größere Potential in der Ukraine für einen zivilen Widerstand gegeben war, wenn man ihn von Anfang an vorbereitet und darauf gesetzt hätte. Das nennt man soziale Verteidigung.

Wir rufen auf zur Teilnahme an der thematisch gleichen Kundgebung in Mainz am kommenden Samstag um 14 Uhr vor der Alten Universität in der Alten Universitätsstraße, in der Stadtmitte.

Ich freue mich nun, mit euch zu singen in Begleitung der Musiker:innen Ruth Eichhorn, Leiterin des Rhein-Main-Chores, Mitglied bei Politokk und Harald Will, Gitarrist und Sänger, Mitglied bei den Williboys.

Vielen Dank für eure Langmut.