Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

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Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung, Seoul 2017

Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung – 15. Mai

Schwerpunkt 2018: SĂŒdkorea

Aktionen in Berlin, London, Seoul, Berkeley, anderswo und im Internet

 

Berlin

Korea: Um die Chance auf Frieden zu nutzen, muss das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt werden.
Pressemitteilung
von AKI IG Metall, Connection e.V., DFG-VK Berlin-Brandenburg, DOAM, IDK und Korea-Verband zur Aktion vor der sĂŒdkoreanischen Botschaft in Berlin am 15. Mai

 

Beendet die Inhaftierung der Kriegsdienstverweigerer in SĂŒdkorea!

Aktion in BERLIN am und zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Dienstag, 15. Mai 2018, 16-18 Uhr

vor der Botschaft der Republik Korea, StĂŒlerstr. 10, 10787 Berlin

 

E-Mail-Aktion am 15. Mai:

Die War Resisters' International wird am 15. Mai die Möglichkeit bieten, mit einer E-Mail an die sĂŒdkoreanische Regierung die Freilassung der inhaftierten Kriegsdienstverweigerer zu fordern. Weitere AktionsvorschlĂ€ge:   How to take Action

 

Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung – 15. Mai

1985 erklĂ€rte das International Conscientious Objectors‘ Meeting (ICOM, Internationales Kriegsdienstverweigerungstreffen) den 15. Mai zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung. Heute koordiniert die War Resisters‘ International (WRI) die weltweiten Aktionen und Veranstaltungen zu diesem Aktionstag. Inhaltlicher Schwerpunkt ist 2018 die Situation in SĂŒdkorea.
 
SĂŒdkorea: Hunderte in Haft
Der sĂŒdkoreanische Staat erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in keiner Form an, auch nicht das eingeschrĂ€nkte Recht auf Verweigerung aus GewissensgrĂŒnden mit Ersatzdienstzwang. Es sind stĂ€ndig Hunderte von Kriegsdienstverweigerern im GefĂ€ngnis: 2015 etwa 700, 2017 ungefĂ€hr 400, die ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit von ihnen Zeugen Jehovas, aber auch einige nicht-religiös motivierte politische Verweigerer. Anderthalb Jahre Haft ist die Standardstrafe.

Sowohl der UN-Menschenrechtsausschuss als auch die sĂŒdkoreanische Nationale Menschenrechtskommission haben die EinfĂŒhrung eines Ersatzdienstes fĂŒr Kriegsdienstverweigerer aus GewissensgrĂŒnden empfohlen. 2017 wurden einzelne Verweigerer freigesprochen, weil Gerichte ihre Verweigerung als begrĂŒndet ansahen, solange der Staat keinen Alternativdienst anbietet. Einige der Urteile wurden wieder aufgehoben. Jetzt ist das Verfassungsgericht zustĂ€ndig. Der neu gewĂ€hlte PrĂ€sident Moon Jae-in hatte im Wahlkampf einen Ersatzdienst versprochen. FĂŒrs Recht auf Kriegsdienstverweigerung setzt sich World Without War (Jeonjaeng eobsneun Sesang), die sĂŒdkoreanische Sektion der War Resisters‘ International, ein.
 
Zwangsrekrutierung verbreitet sich wieder
Seit den 1990er Jahren haben viele Staaten die sogenannte „Wehrpflicht“(1) entweder abgeschafft oder ausgesetzt. Dieser Trend hat sich umgekehrt. 2013 hat Norwegen den Kriegsdienstzwang nicht nur nicht abgeschafft, sondern auf Frauen ausgeweitet. Schweden nahm 2018 die Zwangsrekrutierung wieder auf und bezog Frauen ein. Seit 2014 haben die Ukraine, Litauen, Georgien und Kuwait den MilitĂ€rdienstzwang reaktiviert. Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate haben ihn eingefĂŒhrt.

In Frankreich will PrĂ€sident Macron die RĂŒckkehr des Zwangsdiensts. In Deutschland sind laut Wehrpflichtgesetz MĂ€nner nach wie vor „wehrpflichtig“. Zwangsmusterungen und Zwangseinberufungen sind nur ausgesetzt, nicht abgeschafft, und können mit einfacher Mehrheit des Bundestags reaktiviert werden. Nicht nur die AfD fordert das.
 
Aktionstag 15. Mai
 2017 gab es z.B. in sechs StĂ€dten in Großbritannien Kundgebungen, Mahnwachen, eine Kranzniederlegung sowie Veranstaltungen mit Lesungen, Gesang, Theater und FilmvorfĂŒhrung. In Mannheim wurde, organisiert von Connection e.V., in einem Wohnprojekt auf dem GelĂ€nde einer ehemaligen US-Kaserne ein Weg nach dem US-Deserteur AndrĂ© Shepherd benannt, der in Deutschland politisches Asyl beantragt hat. In WĂŒrzburg protestierte die DFG-VK gegen ein Bundeswehrkonzert und gedachte an verschiedenen Stellen der Stadt der Geschichte von Pazifismus und Kriegsdienstverweigerung. In der TĂŒrkei erklĂ€rten drei Kriegsdienstverweigerer öffentlich ihre Verweigerung. In Kolumbien widmete sich ein Webinar den Friedensverhandlungen und der Militarisierung. Es gab eine Fahrradtour in Seoul. Vor der israelischen Botschaft in Helsinki wurde SolidaritĂ€t mit israelischen Kriegsdienstverweiger*nnen demonstriert.

Bisher (5.5.18) ist bekannt, dass 2018 in London bei der alljĂ€hrlichen Zeremonie am Gedenkstein fĂŒr Kriegsdienstverweigerer auf dem Tavistock Square das Kriegsende 1918 im Mittelpunkt stehen wird. Auch in anderen britischen StĂ€dten werden Veranstaltungen stattfinden.

In Seoul wird mit dem Fahrrad demonstriert und die koreanische Ausgabe des neuesten Buches der WRI zur Kriegsdienstverweigerung vorgestellt:  Conscientious Objection: A Practical Companion for Movements.

Auch in Berkeley (California) wird des Internationalen Tags der Kriegsdienstverweigerung gedacht.

„Beendet die Inhaftierung der Kriegsdienstverweigerer!“, fordern in einer Aktion vor der sĂŒdkoreanischen Botschaft in Berlin (Dienstag, 15. Mai, 16-18 Uhr, StĂŒlerstr. 10, 10787 Berlin) Berliner Mennonitengemeinde, Connection e.V., DFG-VK Berlin-Brandenburg, Deutsche Ostasienmission (DOAM), International Peace Bureau (IPB), Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK), Korea-Verband und Mennonitisches Friedenszentrum Berlin.

Weitere Aktionen in aller Welt sind zu erwarten.
 
Gernot Lennert, LandesgeschĂ€ftsfĂŒhrer, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Hessen

Artikel geschrieben fĂŒr Friedensforum Nr. 3/2018, aktualisiert fĂŒr Graswurzelrevolution Mai 2018, hier zuletzt aktualisiert am 5.5.2018

Anmerkung:
1) Wehrpflicht und Wehrdienst und davon abgeleitete Begriffe suggerieren bezĂŒglich des zwischenstaatlichen VerhĂ€ltnisses, dass das MilitĂ€r der Verteidigung diene. Allerdings haben sogenannte Wehrdienstleistende schon viele Angriffskriege gefĂŒhrt. Das gilt vor allem fĂŒr Deutschland. Im SpannungsverhĂ€ltnis zwischen Individuum und Staat ist der Begriff ebenfalls abwegig. Wehrdienst leisten gerade diejenigen, denen es nicht gelingt, sich gegen die Rekrutierung zum MilitĂ€r erfolgreich zu wehren. Deshalb verwende ich diese sachlich unzutreffenden und realitĂ€tsverschleiernden Propagandabegriffe nicht oder nicht ohne AnfĂŒhrungszeichen.
 

Letztes Update: 29.06.2018 18:36
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