Aktuell > Feier Atomwaffenverbot > Thomas Schwoerer Atomwaffenverbotsvertrag
Bereits am 20. Januar hatten OB Feldmann (Mayor for Peace), Thomas Schwoerer (Bundessprecher der DFG-VK), Robin Jaspert (ICAN) sowie Prof. Gottstein (IPPNW) in einer Pressekonferenz das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags gewürdigt.
Gerne schließe ich mich Prof. Gottsteins Dank an Herrn Oberbürgermeister Feldmann und die StadtFrankfurt an, die seit über 63 Jahren die weltweite Bewegung gegen Atomwaffen unterstützt sowie Delegationen aus Hiroshima und Nagasaki einlädt. Die Kirschbäumchen im Palmengarten wurden uns von einer solchen Delegation geschenkt.
Da der UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen völkerrechtlich bindend ist, hat er konkrete Auswirkungen auch für jene Staaten, die ihn – noch – nicht unterzeichnet haben, wie Deutschland.Schon heute haben globale Banken – auch in Deutschland - ihre Richtlinien in Bezug auf Atomwaffen angepasst, also beschlossen, keine Kredite an die Hersteller zu vergeben, und dabei explizit auf den Verbotsvertrag verwiesen. Das ist gerade für die Finanzmetropole Frankfurt relevant und hat früher in vergleichbaren Fällen dazu geführt, dass Landminen und Streumunition unrentabel wurden.
Politisch gelangen die Atomwaffenstaaten und ihre Gefolgsstaaten wie die Bundesrepublik unter zunehmenden Erklärungsdruck, warum sie internationale Rechtsnormen unterlaufen. Beispielsweise haben sich in einem offenen Brief bereits zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre gemeinsam mit 56 ehemaligen Außen- und Verteidigungsminister*innen sowie Regierungschef*innen aus 20 NATO-Staaten, Japan und Südkorea für den Verbotsvertrag ausgesprochen.
Die letzten Monate haben gezeigt, dass eine Krise wie die globale Pandemie nicht durch Waffen, sondern durch multilaterale Verständigung bewältigt werden muss, statt Ressourcen in unvorstellbarem Ausmaß für eine sinnlose und lebensbedrohende Militärdoktrin zu verschwenden.
Bilder von der Pressekonferenz: Robin Jaspert (sofern nicht anders angegeben)
