Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

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Abschiebestopp nach Afghanistan – jetzt!

Bundesweiter Aktionstag: Samstag, 11. Februar 2017

Afghanistan ist #KeinSicheresLand
Wer abschiebt, gefÀhrdet Menschenleben!

Demonstrationen in Wiesbaden und anderen StĂ€dten

Wiesbaden Hbf. 13 Uhr

 

Cornelia Mannewitz, Bundessprecherin der DFG-VK, erklÀrte dazu:

Anfang Oktober 2016 wurde mit der afghanischen Regierung ein Abkommen ĂŒber die RĂŒcknahme afghanischer FlĂŒchtlinge abgeschlossen. Die Bundesregierung hat daraufhin 15 CharterflĂŒge von Frankfurt/Main nach Kabul geplant. Zwei dieser FlĂŒge haben schon stattgefunden. Etwa 60 FlĂŒchtlinge wurden abgeschoben. Ihre Zukunft in Afghanistan ist höchst unsicher. Laut einem Bericht des UN-Hochkommissars fĂŒr FlĂŒchtlinge (UNHCR) vom Dezember 2016 hat sich die Lage im Land bereits seit April 2016 weiter verschĂ€rft. Überall im Land finden KĂ€mpfe und AnschlĂ€ge statt (https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf). Die UN benennen in einem Bericht vom 6. Februar das Jahr 2016 als das Jahr, in dem seit dem Beginn ihrer Aufzeichnungen ĂŒber zivile Opfer in Afghanistan 2009 die meisten Getöteten und Verletzten zu beklagen waren: 3498 Tote und 7920 Verletzte, unter ihnen 923 tote und 2589 verletzteKinder (http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=56113#.WJxxfH-gNPY). Da die Lage sich tĂ€glich Ă€ndert, gibt es keine sicheren Gebiete in Afghanistan. Das AuswĂ€rtige Amt warnt dringend vor Reisen in dieses Land (http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/Nodes/AfghanistanSicherheit_node.html). Niemand ist dort von der Bedrohung fĂŒr seine Gesundheit und sein Leben ausgenommen. Erst am Mittwoch dieser Woche sind sechs afghanische Mitarbeiter des Roten Kreuzes bei ihrer Arbeit im Norden Afghanistans ermordet worden. Hinzu kommt, dass der IS seine AktivitĂ€ten inzwischen auf Afghanistan ausgeweitet hat.

Einige BundeslÀnder sehen aufgrund dieser Lage zurzeit von Abschiebungen ab. Der Aktionstag am Sonnabend will auch erreichen, dass es noch mehr werden.

Die Friedensbewegung hatte jahrelang gefordert, das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan zu beenden. Das Engagement der Bundeswehr hat zu dieser desolaten Situation beigetragen. Afghanistan als ein sicheres Land darzustellen, bedeutet auch, diesen MilitĂ€reinsatz im Nachhinein rechtfertigen zu wollen. Gleichzeitig wĂŒnscht man vermutlich, sich einer betrĂ€chtlichen Zahl von FlĂŒchtlingen (ĂŒber 10 000 afghanische FlĂŒchtlinge mit Duldungsstatus leben in Deutschland) auf diese Weise zu entledigen.

Die FlĂŒchtlinge aus Afghanistan sind vor Krieg und Zerstörung geflohen.
Sie brauchen Schutz und eine sichere Bleibeperspektive. Zusammen mit FlĂŒchtlingsrĂ€ten, Migrantenorganisationen, UnterstĂŒtzerinitiativen und Pro Asyl, die die Kundgebungen und Demonstrationen maßgeblich tragen, sollten deshalb auch die Friedensbewegten am 11. Februar auf die Straße gehen.

Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppen!

Letztes Update: 10.02.2017 13:57
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